1. Anwendungsbereich
1.1
Die Nutzung der von der FoxInsights GmbH (“FoxInsights”), Ganghoferstr. 66e, 80339 München angebotenen mobilen FoxMobile-App („App“) richtet sich nach diesen Nutzungsbedingungen.

1.2
Wenn der Nutzer die App in Verbindung mit einer FoxHardware eines Drittanbieters benutzt, gelten anstelle dieser Nutzungsbedingungen diejenigen des Drittanbieters; in diesem Fall kommt ein Vertragsverhältnis zur Nutzung der App mit dem Drittanbieter und nicht mit der FoxInsights zustande. Der Drittanbieter hat dem Nutzer vor Erwerb der FoxHardware seine Nutzungsbedingungen mitgeteilt, sie werden dem Nutzer zudem während der Einrichtung der App nochmals angezeigt.

2. Nutzungsrechte an der App

Die App ist urheberrechtlich geschützt. Die FoxInsights räumt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht-unterlizenzierbares und nicht-übertragbares Recht ein, die App zu nutzen. Die App darf vom Nutzer ohne Zustimmung der FoxInsights nicht an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise Dritten überlassen werden. Dem Nutzer wird insbesondere kein Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung oder zu einer sonstigen Verwertung der App eingeräumt.

3. Haftung
Soweit die App kostenlos zur Verfügung gestellt wird, bestehen im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften keine Gewährleistungsrechte und die FoxInsights haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insbesondere bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der App.

4 Änderung dieser Nutzungsbedingungen
4.1

Die FoxInsights behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, falls dies aufgrund der Weiterentwicklung der App erforderlich wird oder weil neue Funktionen eingeführt werden. Nicht hiervon umfasst sind Klauseln, die die vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien betreffen; diese können nicht wie im Rahmen dieser Klausel beschrieben geändert werden.

4.2

Die FoxInsights wird dem Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform bekannt geben und auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird die FoxInsights dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist einräumen, um die auf diesen Nutzungsbedingungen basierenden Vertragsverhältnisse mit der FoxInsights fristlos zu kündigen, falls der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist.

4.3

Erfolgt der vorgenannten Frist keine Kündigung, so gelten mit Ablauf der Frist die geänderten Bedingungen. Das Kündigungsrecht ist schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) auszuüben. Die FoxInsights wird den Nutzer bei Bekanntgabe der geänderten Nutzungsbedingungen auf sein Kündigungsrecht, die hierfür geltende Frist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.

5. Schlussbestimmungen

5.1

Die FoxInsights behält sich das Recht vor, die hinter der App stehende Infrastruktur einzustellen; dies jedoch nicht vor Ablauf von zwei Jahren, nachdem der Nutzer sich registriert hat. Die FoxInsights benachrichtigt den Nutzer über eine solche Einstellung per E-Mail an die Adresse, die der Nutzer zuvor angegeben hat.

5.2

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bunderepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

5.3

Falls eine Regelung des Vertrags oder dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sind, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

Stand: November 2021